Sozialstaatspostulat Und Gesellschaftlicher Status Quo

1. Teil: Die Sozialstaatsmodelle in der Verfassungsdiskussion und in der politischen Realität 1948/49 ........................... 17 Einleitung: Ergebnisse der zeitgeschichtlichen Forschung 17 Kapitel I: Der Sozialstaatsgrundsatz im Verfassungsrecht 1948/49 21 A. Die Entstehung und entstehungsgeschichtliche Bedeutung des Verfassungsgrundsatzes vom Sozialstaat ...................... 21 I. Vorbilder des Verfassungsgrundsatzes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 . . . . . 2. Die Entstehung des Verfassungsgrundsatzes .......... . . . . . . . . . 22 . 3. Die politische Relevanz der Begriffsbildung .................... ·25 B. Sozialstaatlichkeit als Grundrechtsfrage und als bundesgesetzliche Aufgabe ............................ 27 I. Die verfassungsrechtliche Ausflillung des Sozialstaatsgrundsatzes durch Grundrechte ................. 27 a) Die Länderverfassung von 1948 ......................... 27 b) Der Grundrechtskatalog des Grundgesetzes .. . . . . . . . . . . . . . 34 . . . 2. Die verfassungsrechtliche Ausflillung des Sozialstaatsgrunsatzes durch Gesetzgebungszuständigkeiten .. . . . .. 40 3. Der entstehungsgeschichtliche Zusammenhang des Sozialstaatsgrundsatzes mit den Grundrechten, Gesetzesvorbehaiten und Gesetzgebungszuständ- keiten ............................................ 45 C. Das Sozialstaatsmodell des Grundgesetzes: Konsensus und Alternative ................................. 49 1. Der sozialpolitische Konsensus ............................ 49 2. Die gesellschaftspolitische Alternative ....................... 50 a) Alternative und Offenheitspostultat in zeitgeschichtlicher Sicht .............................. 50 b) Alternative und Offenheitspostulat in verfassungshermeneutischer Sicht ........................ 52 c) Die alternativen Grundmodelle des Sozialstaats nach dem Grundgesetz: Sozialer Kapitalismus und demokratischer Sozialismus ............................ 54 6 Inhalt Kapitel H: Die außerkonstitutionelle Präjudizierung des Sozialstaatsmodells "sozialer Kapitalismus" ..................................... 61 Einleitung: Die Veränderungen der Rahmenbedingungen für die künftige Wirtschafts-und Gesellschaftsordnung in Westdeutschland .. . . . . . . . . . . . . . . . . . 62 . . . . . A. Die Prädominanz der amerikanischen Besatzungsmacht und ihre Bedeutung für das Sozialstaatsmodell der Bundesrepublik .................... 64 I. Die Entwicklung der USA zur hegemonialen Besatzungsmacht im v- einigten westdeutschen Wirtschaftsgebiet .............. . . . . . . . 64 . a) Die amerikanische Politik der Präjudizierung durch Verbot aller Präju. dizierungen ....................................... 66 b) Die britische Sozialisierungskonzeption . . . . . . . . . . . . . . . . 70 . . . .