Rechtsfragen des digitalen terrestrischen Hörfunks

Dieser erste Band einer neuen Schriftenreihe des EMR, die sich aktuellen Themen und Studien widmet, befasst sich mit der Einführung des digitalen terrestrischen Hörfunks im Standard DAB+ in Deutschland. Die Abhandlung stellt die ausführliche Fassung der juristischen Ausarbeitungen dar, die Grundlage des Projektberichts zu einer Studie waren, die das EMR im Jahr 2014 gemeinsam mit dem Institut für Rundfunktechnik im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie erstellt hat. Auf der Basis einer einleitend beschriebenen Ausgangslage werden zunächst die Entwicklung des Hörfunks in Deutschland sowie die Kompetenzen und Regelungsmöglichkeiten auf EU-, Bundes- und Landesebene für einen möglichen Digitalumstieg dargestellt. Den Kern der Untersuchung bildet die Herausarbeitung von Umstellungsszenarien auf Basis der völker-, europa- und verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen und vor dem Hintergrund der Aktivitäten anderer europäischer Staaten auf diesem Gebiet. Nach einer Prüfung der grundgesetzlichen Schranken der gesetzgeberischen Ausgestaltungsfreiheit schließt die Ausarbeitung mit der Untersuchung von möglichen rechtspolitischen Schritten für einen Digitalumstieg.