Landesparlamentarismus und Abgeordnetenentschädigung

Die Diäten der Abgeordneten stehen immer wieder im Blickpunkt der öffentlichen Diskussion, geht es doch um Entscheidungen des Parlaments in eigener Sache, die den Verdacht der Selbstbedienung aufkommen lassen. Der sich seit Gründung der Bundesrepublik vollziehende Machtverlust der Landtage steht in einem bemerkenswerten Gegensatz zur stets ausgebauten finanziellen Entschädigung der Landesparlamentarier. Anhand einer Analyse von Verfassungsrecht und Verfassungswirklichkeit weist der Autor die Verfassungswidrigkeit der Abgeordnetenentschädigung in Nordrhein-Westfalen nach und entwickelt eine am Entschädigungsgedanken orientierte Form der Politikerdiäten. Die Untersuchung bietet damit eine überzeugende Lösung für das Problem, wie Politiker vom Verdacht der Bereicherung durch überhöhte Diäten entlastet werden können. Der Verfasser ist Rechtsanwalt und Notar sowie Vorsitzender des renommierten "Politischen Forums Ruhr e.V." in Essen. Aus langjähriger Tätigkeit in verschiedensten politischen Ämtern verfügt er über profunde Einblicke in die Finanzierung des politischen Systems.